News Drucken: Fortinet-Patentrechtsverletzung: Trend Micro bekommt Recht

Trend Micro, Anbieter von Gateway- und serverbasierten Produkten, hat im Patentverletzungsprozess mit Fortinet von der U.S. International Trade Commission (ITC) in einem endgültigen Urteil Recht bekommen. Das kalifornische Unternehmen Fortinet wurde angewiesen, Bewerbung, Distribution, Import und Verkauf seiner FortiGate-Produkte in den USA zu stoppen. Allerdings darf bestehenden Kunden weiterhin Service und Support für das Produkt angeboten werden.

Erstes Urteil bestätigt
Das endgültige Urteil folgt inhaltlich der ersten Entscheidung eines ITC-Richters aus dem Mai dieses Jahres. Damals hatte der Richter nach einem sechstägigen Verfahren festgestellt, dass FortiGate-Antivirus-Firewall-Appliance-Produkte von Fortinet das Trend Micro U.S. Patent 5,623,600 verletzen. In dem Patent wird ein Verfahren beschrieben, bei dem Daten auf einem Server (z.B. Gateway oder Appliance) zunächst auf Viren untersucht werden, bevor Client-Computer diese Daten erhalten.

Die Anordnung der ITC kann innerhalb der nächsten 60 Tage vom Präsidenten der Vereinigten Staaten überprüft werden. Während dieses Zeitraumes muss Fortinet eine Sicherheit hinterlegen, die 100 Prozent des angegebenen Wertes aller in die USA importierten oder verkauften patentverletzenden Produkte entspricht. Nach der sechzigtägigen Überprüfungsperiode ist es Fortinet und seinen Vertriebspartnern untersagt, FortiGate-Produkte in den Vereinigten Staaten zu verkaufen.

Nicht der erste Vorwurf dieser Art
Vor einigen Monaten hatte bereits das gpl-violations.org--Projekt Fortinet vorgeworfen, die GNU General Public License (GPL) verletzt zu haben. Fortinet nutze in einigen Produkten GPL-Software, ohne den Quellcode der eigenen Produkte wieder öffentlich zu machen oder den Wortlaut der Lizenz wiederzugeben, so der Vorwurf. Damals hatte Fortinet nachgegeben und die unrechtmäßig verwendeten Programmteile, die zum Teil sogar mittels Kryptografie verschlüsselt waren (unter anderem ein kompletter Linux-Kernel), unter die GPL gestellt sowie die Sourcecodes auf Anfrage zur freien Verfügung herausgegeben.